§1 Vertragsabschluss
1.1 Die Angebote der PrintPanthers Textildruckerei sind freibleibend und unverbindlich.
1.2 Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung der Auftragsannahme durch die PrintPanthers Textildruckerei oder durch Übersendung der Rechnung zustande.
1.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§2 Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
2.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen.
2.3 Bei Zahlungsverzug behält sich PrintPanthers das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
§3 Lieferung und Lieferzeit
3.1 Die Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
3.2 Die Lieferzeit kann sich in Fällen höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von PrintPanthers liegen (z.B. Lieferverzögerungen von Vorlieferanten, Streik, etc.), entsprechend verlängern.
3.3 Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§4 Haftung und Gewährleistung
4.1 Für die Druckqualität und die Veredelung haftet PrintPanthers nur im Rahmen der technischen Möglichkeiten und der üblichen Qualität bei der Verarbeitung der gelieferten Textilien.
4.2 PrintPanthers übernimmt keine Haftung für angelieferte Ware, bei der Fehler oder Mängel bei der Bedruckung auftreten, sofern diese auf den Zustand der angelieferten Ware zurückzuführen sind.
4.3 Bei berechtigten Mängeln beschränkt sich die Haftung auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Sollte eine Nachbesserung nicht möglich sein, wird eine Minderung des Kaufpreises gewährt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
4.4 Eine Haftung für geringfügige Abweichungen in der Druckqualität, Farbe oder Größe, die im Rahmen der technischen Möglichkeiten unvermeidbar sind, ist ausgeschlossen.
§5 Maßabweichungen und Verarbeitung
5.1 Trotz aller Bemühungen um Präzision kann es aufgrund der individuellen Verarbeitung von Textilien zu Maßabweichungen von bis zu 1,5-2,0 cm kommen.
5.2 Der Kunde erklärt sich mit geringfügigen Abweichungen bei der Farb- und Materialbeschaffenheit sowie bei Maßdifferenzen einverstanden, soweit diese im Rahmen der üblichen Toleranzen liegen.
§6 Verantwortung für Druckvorlagen
6.1 Für den Inhalt und die Qualität der bereitgestellten Druckvorlagen ist der Kunde verantwortlich.
6.2 PrintPanthers behält sich das Recht vor, Druckvorlagen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, abzulehnen.
6.3 Eventuelle Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte an den Druckvorlagen liegen ausschließlich beim Kunden. Der Kunde stellt PrintPanthers von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung solcher Rechte resultieren.
§7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der PrintPanthers Textildruckerei.
7.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuveräußern oder zu verarbeiten, solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt wurde.
§8 Rücksendung und Annahmeverweigerung
8.1 Individuell bedruckte oder veredelte Ware ist vom Umtausch oder Rücktritt ausgeschlossen, es sei denn, es liegen nachweisbare Mängel vor.
8.2 Verweigert der Kunde die Annahme der Ware ohne rechtfertigenden Grund, behält sich PrintPanthers das Recht vor, die entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
§9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der PrintPanthers Textildruckerei, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§10 Schlussbestimmungen
10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.2 Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen in Kraft, die der unwirksam gewordenen Bestimmung am nächsten kommt.